Mögliche Reformierung der MPU

MPU Reform für einen sicheren Straßenverkehr

Im Jahr 2014 wurden circa 0,2 % der Führerscheinhalter in Deutschland zu einer MPU aufgefordert. In den meisten Fällen nach der Entziehung der Fahrerlaubnis oder Ablauf der Sperrfrist. Über die Hälfte wurden zum ersten Mal zu einer MPU aufgefordert. Die Zahl der MPU-Anordnungen geht stetig zurück. Der größte Rückgang erfolgte durch die Alkoholsünder, die schon weniger als die Hälfte, jedoch trotzdem noch den größten Anteil der MPU-Teilnehmer ausmachen.

Derzeit werden Vorschläge für die Reformierung der MPU entwickelt, die zur Verbesserung der Transparenz, Verständlichkeit und Objektivität dienen und dafür sorgen, dass die Bevölkerung mehr Akzeptanz gegenüber der MPU aufzeigt. Die Vorschläge werden beim Verkehrsgericht aufgenommen und auf ihre praktische Umsetzbarkeit geprüft.


Gründe und Forderungen für die Reform:

1. Die MPU ist eine anerkannte Maßnahme, die zur Nachhaltigkeit der Verkehrssicherheit beiträgt. Die von der MPU-Reform ausgearbeiteten Maßnahmen, wie zum Beispiel ein Infoportal auf der Homepage der BASt sind erwünscht.


2. Betroffene sollten frühzeitig und umfänglich über alle relevanten Informationen unterrichtet werden. Die Ermittlungsbehörden sollten frühzeitig über rechtliche Folgen, Vorgänge und Anforderungen aufklären.


3. Die Qualifikation der Personen, die die MPU Vorbereitungen durchführen, sind an gesetzliche Regelungen geknüpft. Somit wird die Suche nach kompetenten Anbietern für die Betroffenen leichter.


4. Für eine höhere Transparenz der Fahreignungsbegutachtung können in Zukunft Tonaufzeichnungen der psychologischen und ärztlichen Untersuchungsgespräche aufgezeichnet werden.


5. Damit die Verwaltungspraxis miteinander korrespondiert und einheitlich bleibt, soll ein bundesweit geltender Fragekatalog für die wesentlichen Untersuchungsanlässe eingeführt werden.


6. Für komplexe und strittige Fälle, in welchen das konforme Vorgehen der Begutachtungsstelle für Fahreignung unzureichend ist, sollte eine gesonderte Begutachtungsstelle gegründet werden, die sich explizit um solch aufwendige Fälle kümmert.